Dezember 2021

8. 12. (Mittwoch)

20:00 – 22:00
Arbeitssitzung

14. 12. (Dienstag)

19:00 – 22:00
GR-Sitzung

Januar 2022

18. 1. (Dienstag)

19:00 – 22:00
Gemeinderat Uttenreuth
Uttenreuth, Rathaus, Sitzungssaal

Automatisch gespeicherter Entwurf


Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 19.10.2021


Öffentlicher Teil gemäß Bekanntmachung:

1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 21.09.2021
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Antrag von Frau Gemeinderätin Henrike Oeke auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
4. Vereidigung von Frau Antje Finger als nachrückendes Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
5. Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
6. Ladungsfrist, Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
7. Digitalisierung Grundschule Uttenreuth, aktuelles Medienkonzept
8. Städtebauliche Entwicklung der gemeindeeigenen Wohnbaufläche „südlich St. Kunigunde“, Mehrfachbeauftragung, Empfehlungsgremium
9. Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetzes (UStG)
10. Sanierung der alten Schule, Esperstraße, Städtebauförderung, Stand der Sanierung, Luftreinigungsgeräte

Es fehlt: Fr. Oeke

Bürgerfragestunde
Können sich auch Mieter für einen Glasfaseranschluss anmelden? Hr. Ruth (Bürgermeister): Mieter haben einen Anspruch auf Glasfaseranschluss und sollten sich auf jeden Fall anmelden. Danach müsse die Eigentümergemeinschaft entscheiden wie das Kabel gelegt wird. Auch Hauseigentümer, die nicht selber im Haus wohnen, können ihre Immobilie unter https://telekom.de/jetzt-glasfaser anmelden.
Wie hält die Gemeinde es mit den eigenen Wohnungen bzgl. Glasfaser? Hr. Ruth: für alle gemeindlichen Liegenschaften sei ein Anschluss beantragt.

TOP 2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
Für die Feuerwehr wurden 13 Systemtrenner angeschafft, damit bei Wasserentnahme aus dem Netz kein Rückfluss ins Trinkwassernetz möglich ist.
Der Vertrag mit dem Singverein wird geändert. Der Verein hat den Saal im EG nur am Probentag gebucht. D.h. auch andere Gruppen können den Raum nun buchen.

TOP 3. Antrag von Frau Gemeinderätin Henrike Oeke auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
Hr. Ruth bedankt sich bei Fr. Oeke (GAL), in Abwesenheit für die gute Arbeit – einstimmig.

TOP 4. Vereidigung von Frau Antje Finger als nachrückendes Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
Fr. Finger(GAL) wird vereidigt.

TOP 5. Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
Fr Kreitz (GAL): Fr. Finger (GAL) werde genau die Posten in den Ausschüssen übernehmen, die Fr. Oeke inne hatte:
– Vertreterin im Hauptverwaltungsausschuss
– Vertreterin im Grundstücks- und Bauausschuss
– Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss
einstimmig

TOP 6. Ladungsfrist, Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
Hr. Ruth: Zumindest der Montag sollte für Nachfragen und Nacharbeiten an den Vorlagen zur nächsten Gemeinderatssitzung zur Verfügung stehen.
Fr. Kreitz (GAL): Es sei wichtiger, dass die Verwaltung gut arbeiten könne, als eine längere Vorbereitungszeit für die Räte.
Hr. Ruth: Eine große Arbeitserleichterung wäre, wenn alle Räte auf Sitzungsunterlagen online umstellen würden, dann stünde der Montag noch zum Redigieren zur Verfügung. Momentan müsse alles vormittags fertig sein, damit dann gedruckt und verteilt werden könne.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Man könnte den Sitzungstermin auch auf einen Donnerstag schieben, um vom Wochenende weg zu kommen. Hr. Ruth: Mittwoch wäre durchaus im Sinne der Verwaltung, da normalerweise dort keine anderen Sitzungen seien.
Hr. Leeb: (BG) möchte die Ladungsfrist eher nicht verkürzen, auch Verschieben wäre schwierig weil viele andere Vereine usw. diesen Termin bei Ihrer Terminplanung bereits berücksichtigen.
Fr. Heinrich (Die Unabhängigen): Man könnte im Rahmen der GR-Klausur über die online-Bereitstellung sprechen, hier gebe es noch einige Verbesserungsmöglichkeiten.
Der TOP wird einstimmig vertagt.

TOP 7. Digitalisierung Grundschule Uttenreuth, aktuelles Medienkonzept
Hr. Ruth: Es sei bereits ein Koffer mit 16 I-pads genehmigt, dieser sei aber noch nicht geliefert worden. Zurzeit gebe es 14 Leihgeräte. Die mögliche Förderung sei noch nicht vollständig ausgeschöpft.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen): Es solle jetzt max. ein Koffer zusätzlich gekauft werden, da die Geräte schnell veralten. Es sei ärgerlich, wenn in kurzer Zeit neue Programme nicht mehr auf den alten Geräten laufen.
Fr. Kreitz (GAL): Warum sind die beschlossenen Anschaffungen nicht mehr gültig? Das Medienkonzept habe sich kaum geändert, daher sei die Anschaffung der Geräte nicht gut begründet. Hr. Ruth: Es stehen noch Fördermittel zur Verfügung. Die Regierung hat der Gemeinde Spardorf mitgeteilt, dass es evtl. eine Nachbewilligung einer weiteren Förderung geben könne.
Fr. Finger (GAL): Die Gemeinde müsse aber trotz aller Förderung einen Betrag von 3300€ selber tragen? Da der erste Koffer noch nicht da sei, sollte die Schule erst zunächst Erfahrungen mit einem Koffer sammeln, um dann zu sehen was wirklich gebraucht werde.
Die Anschaffung von 3 weiteren Koffern wird 5:16 abgelehnt.
Der Anschaffung eines weiteren Koffers wird mit 19:2 zugestimmt.

TOP 8. Städtebauliche Entwicklung der gemeindeeigenen Wohnbaufläche „südlich St. Kunigunde“, Mehrfachbeauftragung, Empfehlungsgremium
Hr. Ruth schlägt vor, neben der Sachgebietsleiterin Wohnungsbau der Regierung von Mittelfranken, Frau Cornelia Breitzke auch die Architekten Hr. Wortmann und Fr. Senf in das Empfehlungsgremium aufzunehmen.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen): Wer ist sonst noch im Gremium?
Hr. Ruth: Die 5 Fraktionsvorsitzenden, der Kreisbaumeister, Fr. Christiane Werthmann (Städtebauförderung), Hr. Güthlein (Bauamt), Fr. Kaiser (VG-Vorsitzende) sowie der Bürgermeister. Damit wären 6 Mandatsträger, 6 Fachleute plus Fr Kaiser wegen der möglichen VG-Erweiterung im Gremium.
Einstimmig
Hr. Ruth: Das Gremium werde am 23.11.21 um 16 Uhr tagen. Jeder der 5 Architekten erhalte 20 min zur Vorstellung seines Vorschlags und 10 Minuten für Fragen des Gremiums. Anschließend seien 5 Minuten Umbau für die nächste Vorstellung eingeplant.

TOP 10. Sanierung der alten Schule, Esperstraße, Städtebauförderung, Stand der Sanierung, Luftreinigungsgeräte
Hr. Ruth: Sobald die Kosten komplett vorliegen, werde er sie dem Gemeinderat mitteilen.
Eine kurze Diskussion über die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten ergibt, dass diese nicht vorgesehen werden soll.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Ab wann wird die alte Schule nach der Sanierung wieder nutzbar sein? Hr. Ruth: In ca. 4 Wochen.

Bürgerfragestunde
Das Sackgassenschild am Beginn der Maria-Gebbert-Straße stehe zu nahe an der Kreuzung. Bei Stau vor der Ampel, werde ein einbiegender Lieferwagen blockiert. Hr. Ruth: Das Schild könne weiter nach Süden geschoben werden.
Wie ist der Stand bei der Ampelschaltung an der Alten Ziegelei? Hr. Ruth: Er versuche immer noch einen Termin mit Staatlichen Straßenbauamt zu vereinbaren. Hr. Funk (BG): Kommt ein Blaulichtfahrzeug, wenn gerade die Fußgängerampel gedrückt wurde, blieben auf beiden Seiten der Ampel die Fahrzeuge stehen und die Feuerwehr oder der Krankenwagen komme wegen der Verkehrsinsel nicht mehr durch. Hr. Ruth: Er werde mit der Gemeinde Buckenhof über das Problem sprechen.