September 2021

16. 9. (Donnerstag)

20:00 – 22:00
Arbeitssitzung

21. 9. (Dienstag)

19:00 – 22:00
GR-Sitzung

Automatisch gespeicherter Entwurf


Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 20.4.2021


Öffentlicher Teil gemäß Bekanntmachung:
1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 23.03.2021
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26/15 2Westliche Ringstraße, hier: Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
4. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26/15 „Westlich Ringstraße“; hier: Satzungsbeschluss
5. Beitragsersatz für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege – kommunale Mitfinanzierung
6. Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Bürgerinformation über Förderprogramme der Gemeinde Uttenreuth

Es fehlen: Hr. Wölfel, Hr. Horlamus

Bürgerfragestunde
Es wurden in einer der letzten Sitzungen Änderungen an der Geschäftsordnung beschlossen. Steht der Ausführung der neuen Geschäftsordnung etwas im Wege? Hr. Ruth (Bürgermeister): Die zuständige Mitarbeiterin sei wieder im Hause und werde sich um die Umsetzung kümmern. Insbesondere werde auch in das Ratsinformationssystem jeweils der letzte gültige Beschluss eingestellt.
Derzeit läuft die Ausschreibung für die Verlegung des Kanales und die Verbreiterung des Gehweges in der Breslauer Straße.

Hr. Ruth: bei TOP 3 und 4 bestehe noch Klärungsbedarf, daher sollen diese Punkte von der Tagesordnung genommen werden – einstimmig.

TOP 2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
In der Sitzung vom 26.1.2021 bewarb sich der Verein mitERlebt um ein Bauprojekt am Gut Eggenhof. Das Gut gehört dem Bezirk, dieser möchte dort Bauen ermöglichen. Der Gemeinderat hat das Projekt es Vereins als grundsätzlich geeignet erachtet. Für den Gemeinderat ist eine Sanierung und Einbeziehung des Männerhauses eine Bedingung für die Zustimmung zu einem solchen Projekt.


TOP 5. Beitragsersatz für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege – kommunale Mitfinanzierung
Die Gemeinde Uttenreuth beteiligt sich an der kommunalen Mitfinanzierung des Ersatzes von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen in Coronazeiten mit 30 % der zu erstattenden Kosten.

TOP 6. Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Bürgerinformation über Förderprogramme der Gemeinde Uttenreuth
Die Unabhängigen beantragen, dass alle Informationen zu bestehenden Förderprogrammen der Kommune auf der Webseite der Gemeinde zusammengefasst und dargestellt werden. Zusätzlich soll geprüft werden, ob eine Verlinkung mit den Fördermöglichkeiten des Landratsamtes möglich ist. Im Mitteilungsblatt soll für dessen Energieberatung geworben werden – einstimmig

Bürgerfragestunde
Was ist ein „Wattbewerb“? Fr. Kreitz (GAL): Der Watt-Bewerb ist eine Initiative für Städte. Sie sollen angeregen werden die Photovoltaikanlagen auf Privatdächern um 50% zu erweitern. Dieses Programm wurde nun auf Kommunen erweitert. Uttenreuth sei bereits Mitglied. Für Werbung und Flyer gebe es Unterstützung, auch finanzieller Art. Die Kommune mit der größten Erhöhung bekomme am Ende ein Preisgeld. Aus dem Landkreis beteiligen sich neben Buckenhof, Spardorf und Uttenreuth auch Adelsdorf und eventuell Eckental.